Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

PUROTHERM GmbH

Forststraße 39
40721 Hilden

Stand:

 

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen zwischen der Purotherm GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und ihren Kunden.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14
BGB). (3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Purotherm GmbH ihrer Geltung
ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.


§2 Vertragsabschluss

(1) Die Präsentation der Waren stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine
unverbindliche Aufforderung zur Bestellung. (2) Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. (3) Der Vertrag kommt erst durch schriftliche oder
elektronische Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande.


§3 Leistungsumfang

PUROTHERM erbringt Lieferungen von SHK-Material sowie technische Dienstleistungen im Bereich Sanitär- und Heizungstechnik nach dem mit dem Kunden abgestimmten Leistungsumfang. Änderungen und Erweiterungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.


§4 Preise & Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer,
soweit nicht ausdrücklich anders angegeben. (2) Für Verbraucher gelten die Bruttopreise
einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. (3) Die Zahlung erfolgt – sofern nicht anders vereinbart –
per Rechnung. Der Verkäufer behält sich vor, Vorkasse oder Sofortzahlung zu verlangen. (4)
Zahlungsziele werden individuell vereinbart. Bei Überschreitung des Zahlungsziels ist der
Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.


§5 Lieferung und Versand

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager Hilden, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Lieferfristen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesichert
wurden. (3) Höhere Gewalt oder Lieferverzögerungen von Vorlieferanten entbinden den Verkäufer
für die Dauer der Störung von der Lieferpflicht. (4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Unternehmern mit Übergabe an den Spediteur,
Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person über. Bei
Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang erst mit Übergabe an den Kunden.


§6 Eigentumsvorbehalt (verlängert)

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum der
Purotherm GmbH. (2) Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterzuveräußern. Er tritt der Purotherm GmbH bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrags (einschließlich Umsatzsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen
seine Abnehmer oder Dritte entstehen, unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach
Verarbeitung weiterverkauft wurde. (3) Der Verkäufer nimmt diese Abtretung hiermit an. (4) Der
Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen
nachkommt. Der Verkäufer kann die Einzugsermächtigung widerrufen, wenn der Käufer in
Zahlungsverzug gerät. (5) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware wird stets für den Verkäufer vorgenommen. Wird die Ware mit anderen Gegenständen verarbeitet oder vermischt,
erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten
Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen. (6) Der Käufer darf die Vorbehaltsware weder
verpfänden noch zur Sicherheit übereignen.


§7 Gewährleistung

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. (2) Gegenüber Unternehmern
beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Ablieferung der Ware. (3) Bei Mängeln leistet der
Verkäufer zunächst nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Verkäufer nicht vorsätzlich oder
grob fahrlässig gehandelt hat. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.


§8 Haftung

PUROTHERM haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Für einfache Fahrlässigkeit haftet PUROTHERM nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.


§9 Datenschutz

Die Purotherm GmbH verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der
gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen hierzu finden sich in der
Datenschutzerklärung.


§10 Erfüllungsort & Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist Hilden, soweit der Kunde Unternehmer ist. (2) Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten ist – soweit rechtlich zulässig – Hilden. (3) Es gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


§11 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.